Pressemitteilung der Partei HEROS zum wiederholten Blockieren der Beschlussfähigkeit durch die UFD

Rheinstadt, 03.05.2026

Die HEROS verurteilt das Verhalten der UFD (Union Freier Demokraten) im Landtag in aller Schärfe.

Zum dritten Mal in Folge hat die UFD gezielt die Beschlussfähigkeit des Landtags untergraben, indem sie geschlossen den Plenarsaal verlassen hat. Damit wird parlamentarische Arbeit nicht nur gestört – sie wird systematisch lahmgelegt.

HEROS stellt klar:

Das ist keine Opposition. Das ist bewusste Sabotage demokratischer Abläufe.

Während der Parteivorsitzende der UFD, Prof. Dr. Dr. Hernandez, die Regierung öffentlich als „Verbrecherregierung“ und als „Faschisten“ diffamiert, entzieht sich seine Fraktion gleichzeitig jeder inhaltlichen Auseinandersetzung im Parlament.

Wer so spricht und gleichzeitig die Arbeitsfähigkeit des Landtags blockiert, zeigt, worum es hier wirklich geht: nicht um Lösungen, sondern um Eskalation und Stillstand.

Die Folgen sind gravierend:

Sitzungen werden verhindert.

Entscheidungen werden verzögert.

Und das Land wird ausgebremst.

Gleichzeitig erhalten die Abgeordneten weiterhin ihre Bezüge – obwohl sie aktiv dazu beitragen, dass parlamentarische Arbeit nicht stattfinden kann.

Für HEROS ist das nicht hinnehmbar.

Das ist eine Belastung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Und es ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die erwarten, dass Politik Verantwortung übernimmt und handlungsfähig bleibt.

HEROS fordert die UFD auf, dieses Verhalten umgehend zu beenden und zur parlamentarischen Arbeit zurückzukehren.

Denn eines ist klar:

NRW braucht Macher, statt Verhinderer.

Wer sich dem politischen Wettbewerb stellt, muss auch bereit sein, ihn im Parlament auszutragen – und nicht durch kalkulierte Blockade zu umgehen.

Dieses Land kann sich keinen Stillstand leisten.

Und es wird ihn auch nicht akzeptieren.

Mit solidarischen Grüßen

Daniel Falkenstein

Parteivorsitzender