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Rheinstadt, 28. April 2026
Die Partei HEROS verurteilt die jüngsten Äußerungen des Parteivorsitzenden der größten Oppositionspartei, der UFD, Prof. Dr. Dr. Hernandez im Landtag auf das Schärfste.
Die Bezeichnung der Regierung als „Verbrecherregierung“ sowie die Verwendung des Begriffs „Fachos“ stellen keinen legitimen Beitrag zur politischen Auseinandersetzung dar. Sie sind Ausdruck einer bewussten Grenzüberschreitung und eines politischen Stils, der auf Eskalation statt auf Verantwortung setzt.
Besonders schwer wiegt dabei der Kontext dieser Entgleisung: Die Aussagen fielen in dem Moment, als Herr Prof. Dr. Dr. Hernandez aus dem Plenarsaal geführt wurde – nachdem er zuvor aufgrund wiederholter Verstöße gegen die parlamentarische Ordnung von der Sitzung ausgeschlossen worden war.
HEROS stellt klar:
Wer sich nicht nur verbal jeder Grenze entzieht, sondern bereits zuvor grundlegende Regeln des parlamentarischen Miteinanders missachtet, stellt die Autorität des Parlaments insgesamt infrage. Ein solches Verhalten beschädigt das Vertrauen in die demokratischen Abläufe dieses Hauses erheblich.
Worte haben Wirkung.
Und wer politische Gegner diffamiert und gleichzeitig die Ordnung des Parlaments missachtet, trägt aktiv zur weiteren Eskalation des politischen Klimas bei.
Der Ausschluss von Herrn Prof. Dr. Dr. Hernandez aus der Sitzung war ein notwendiger und konsequenter Schritt, um die parlamentarische Ordnung aufrechtzuerhalten.
Die Partei fordert eine Rückkehr zu einer politischen Kultur, die von Respekt, Verantwortung und Klarheit geprägt ist – gerade in einer Lage, in der der Rechtsstaat unter massivem Druck steht.
Politischer Wettbewerb darf hart geführt werden.
Aber er darf niemals in offene Verachtung demokratischer Institutionen umschlagen.
Mit solidarischen Grüßen
Daniel Falkenstein
Parteivorsitzender
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